12.10.2007
Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz
Im Bundestag hat die Debatte über die Mandatsverlängerung für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan begonnen. Nun soll bereits die Entscheidung gefallen sein: Der Einsatz soll um ein Jahr verlängert werden - gegen den Widerstand der Grünen.
454 von 581 Abgeordneten stimmten für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung, 79 votierten dagegen und 48 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Das Mandat unterstützten fast geschlossen Union, SPD und FDP. Die Linksfraktion hatte sich klar gegen den Einsatz ausgesprochen, die Grünen wollten vor allem wegen der Kritik an den Tornados ihre Zustimmung mehrheitlich verweigern. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der in der Bundestagsdebatte nicht sprach, sagte im ZDF mit Blick auf den Einsatz: "Wir sind auf dem richtigen Weg." Die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht Besatzer. "Wir sind Befreier und Unterstützer der Menschen."
Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit rund 3000 Soldaten an der Internationalen Schutztruppe ISAF. An dieses Mandat wird der Einsatz von sechs Tornado- Aufklärungsflugzeugen mit 500 Soldaten gekoppelt.
Aufgabe der ISAF ist die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden.