14.04.2008
Italien-Wahl: Silvio Berlusconi liegt vorne
Bei der Parlamentswahl in Italien ist dem ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi offenbar ein politisches Comeback gelungen. Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis Volk der Freiheit (PDL) lag in den ersten Nachwahlbefragungen knapp vor dem Mitte-links-Bündnis Demokratische Partei (PD) des ehemaligen römischen Bürgermeisters Walter Veltroni. Das Wahlrecht sorgt im Abgeordnetenhaus in Rom dafür, dass die Liste mit der landesweiten Mehrheit auf jeden Fall mindestens 340 von 630 Sitzen bekommt. Im Senat, der zweiten Parlamentskammer, zeichnen sich erneut schwierige Mehrheitsverhältnisse ab.
In einer Nachwahlbefragungen zur Wahl des Abgeordnetenhauses lag Berlusconis Bündnis mit 42 Prozent vor der Demokratischen Partei (40 Prozent). Bei einer Befragung zum Senat lag das Volk der Freiheit mit 42,5 Prozent vor der PD (39,5 Prozent). Diese Stimmenverhältnisse würden es Berlusconi ermöglichen, nach 1994 und 2001 erneut Ministerpräsident zu werden. Allerdings könnte er im Senat auf ähnliche Schwierigkeiten stoßen wie sein Amtsvorgänger, der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, der Ende Januar zurücktrat.
Zu Berlusconis Bündnis gehört neben seiner Freiheitspartei auch die Nationale Allianz (AN) unter Gianfranco Fini. Mit der PDL sind zudem die im wirtschaftlich starken Norditalien verwurzelte Lega Nord des Populisten Umberto Bossi und die konservative Regionalpartei Autonomia Sud verbündet. Mit Veltronis PD hatte sich die Partei Italia dei Valori (Italien der Werte) unter der Führung des Star-Staatsanwalts Antonio Di Pietro zusammengeschlossen.
Der 71-jährige Medienunternehmer Berlusconi war als Favorit ins Rennen gegangen. Viele Wähler waren von der Mitte-links-Regierung Prodis enttäuscht, die vor zwei Jahren für fünf Jahre gewählt worden war und bereits nach kurzer Zeit durch die knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat ins Schlingern kam. Ein Versuch, das Wahlrecht noch vor den vorgezogenen Neuwahlen zu reformieren, scheiterte an Berlusconis Widerstand.
Die Wähler hatten zwei Stimmen, eine für das Abgeordnetenhaus und eine für den Senat. Das Mindestalter für die Wahl des Abgeordnetenhauses liegt in Italien bei 18 Jahren, für den Senat bei 25 Jahren. Zum zweiten Mal waren auch die rund drei Millionen Auslands-Italiener berechtigt, an der Wahl teilzunehmen, ohne dass sie dafür nach Italien reisen mussten.
Die Wahlbeteiligung war nach Angaben des Innenministeriums einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Vor zwei Jahren hatten 83,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und für das knappste Ergebnis in der jüngeren Geschichte Italiens gesorgt.
Zu Berlusconis Bündnis gehört neben seiner Freiheitspartei auch die Nationale Allianz (AN) unter Gianfranco Fini. Mit der PDL sind zudem die im wirtschaftlich starken Norditalien verwurzelte Lega Nord des Populisten Umberto Bossi und die konservative Regionalpartei Autonomia Sud verbündet. Mit Veltronis PD hatte sich die Partei Italia dei Valori (Italien der Werte) unter der Führung des Star-Staatsanwalts Antonio Di Pietro zusammengeschlossen.
Der 71-jährige Medienunternehmer Berlusconi war als Favorit ins Rennen gegangen. Viele Wähler waren von der Mitte-links-Regierung Prodis enttäuscht, die vor zwei Jahren für fünf Jahre gewählt worden war und bereits nach kurzer Zeit durch die knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat ins Schlingern kam. Ein Versuch, das Wahlrecht noch vor den vorgezogenen Neuwahlen zu reformieren, scheiterte an Berlusconis Widerstand.
Die Wähler hatten zwei Stimmen, eine für das Abgeordnetenhaus und eine für den Senat. Das Mindestalter für die Wahl des Abgeordnetenhauses liegt in Italien bei 18 Jahren, für den Senat bei 25 Jahren. Zum zweiten Mal waren auch die rund drei Millionen Auslands-Italiener berechtigt, an der Wahl teilzunehmen, ohne dass sie dafür nach Italien reisen mussten.
Die Wahlbeteiligung war nach Angaben des Innenministeriums einige Prozentpunkte niedriger als noch 2006. Vor zwei Jahren hatten 83,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben und für das knappste Ergebnis in der jüngeren Geschichte Italiens gesorgt.
